Terms and conditions for users of the online platform www.xwords-generator.de
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§ 1 – Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) regeln den Zugriff auf das Online-Portal „www.xwords-generator.de“ (im Folgenden: „Plattform“), betrieben von Lars Ebert-Harlaar, Im Neuenhof 1, 57072 Siegen (im Folgenden: „Betreiber“).
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von diesen AGB abweichen, erkennt der Betreiber – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage oder aus wirtschaftlichen Gründen) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandsnutzer werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn der Nutzer nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
§ 2 – Unentgeltliche Leistungen: Vertragsschluss (Registrierung) und Kündigung
(1) Die Plattform ermöglicht es den Besuchern der Plattform, kostenfrei Kreuzworträtsel zu generieren, indem sie die Fragen und Antworten in die hierfür vorgesehene Suchmaske eintragen. Das so erstellte Rätsel kann von jedem Plattformbesucher als Bild-Datei heruntergeladen werden.
(2) Nutzern, die sich kostenfrei auf der Plattform registriert haben, steht die Möglichkeit offen, das erstellte Rätsel online zu speichern / zu veröffentlichen, indem sie es über einen Link auf Ihrer eigenen Seite oder in ihrem eigenen Social-Media-Profil einbetten oder verlinken. In dieser kostenfreien Variante wird über bzw. unter dem eingebetteten oder verlinkten Kreuzworträtsel Werbung eingeblendet.
(3) Der registrierte Nutzer hat schließlich die Möglichkeit seine Kreuzworträtsel in der Community zu listen.
(4) Der angehende Nutzer hat zum Zwecke der Registrierung die im Rahmen des Registrierungsformulars abgefragten Pflichtdaten wahrheitsgemäß anzugeben. Nachdem der Nutzer das Registrierungsformular ausgefüllt und auf den Button „Registrierung abschließen“ geklickt hat, erhält er vom Betreiber eine Bestätigungsmail mit Bestätigungslink. Nach Anklicken des Bestätigungslinks und Freischaltung seines Benutzer-Accounts kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser AGB zustande.
(5) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular des Betreibers wird der Vertragstext vom Betreiber gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Betreibers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Betreibers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
(6) Der Nutzer hat seine Nutzungsdaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines vermuteten Missbrauchs der Daten ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
(7) Der unentgeltliche Nutzungsvertrag im Sinne von Absatz 4 kann von jeder Partei jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Betreiber ist – vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Vorgaben – auch nach der Kündigung des Nutzervertrags nicht zur Löschung der eingestellten Inhalte auf der Plattform verpflichtet. Er ist insbesondere nicht zur Löschung der in die Communitiy eingestellten Kreuzworträtsel verpflichtet.
(8) Der Betreiber ist berechtigt, das Leistungsspektrum der Plattform jederzeit zu ändern oder die Plattform zu schließen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsspektrum besteht nicht.
(9) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 – Entgeltliche Leistungen: Vertragsschluss, Zahlungsbedingungen, Kündigung
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Werbeeinblendungen gegen die Zahlung einer einmaligen Gebühr von 5,99 EUR (inkl. 19 % USt. in Höhe von 0,96 EUR) dauerhaft zu unterbinden. Hierzu muss der Nutzer die entsprechende Option in der Plattform auswählen, auf den „Zahlungspflichtig bestellen“-Button klicken und die Gebühr per PayPal bezahlen. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Betreibers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Betreibers wird der Vertragstext vom Betreiber gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Betreibers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(3) Durch die Bezahlung kommt zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ein separater entgeltlicher Vertrag zustande. Im Falle der Kündigung dieses Vertrags steht dem Nutzer kein Anspruch auf Erstattung der Gebühr aus Satz 1 zu. Das Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 4 – Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 5 – Verhaltenspflichten der Nutzer
Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform sämtliche gesetzlichen Vorschriften zu beachten und alles zu unterlassen, was dem Ansehen der Plattform schaden könnte. Nutzer ist es insbesondere untersagt, die Plattform zu eigenen kommerziellen Zwecken zu nutzen oder Kreuzworträtsel mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu veröffentlichen.
Verstöße hiergegen können zur vorübergehenden Sperrung und – bei schwerwiegenden Verstößen – zum dauerhaften Ausschluss von der Plattform führen. Art und Umfang der jeweiligen Sanktionsmaßnahme hängen von der Scwere des Verstoßes ab und werden vom Betreiber nach freiem Ermessen bestimmt.
§ 6 – Nutzungsrechte an den Inhalten
Die vom Nutzer generierten Kreuzworträtsel werden auf den Servern der Plattform gespeichert. Wenn der Nutzer zustimmt, können die Kreuzworträtsel im öffentlichen Bereich der Plattform gelistet und von anderen angesehen, geteilt oder gespeichert werden. Der Nutzer erteilt dem Plattformbetreiber und allen anderen auf der Plattform registrierten Nutzern insoweit ein einfaches, weltweites, übertragbares, unentgeltliches und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Die kommerzielle Verwertung der Kreuzworträtsel ist jedoch nur in Rücksprache mit dem Urheber zulässig.
§ 7 – Haftung und Freistellung
(1) Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung.
(2) Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
(4) Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung – frei, die gegen den Betreiber aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Nutzers geltend gemacht werden.
(5) Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Portals. Insbesondere höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen gegründete zeitweilige Unterbrechungen des Zugriffs begründen keine Haftung des Betreibers.
§ 8 – Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 – Sonstiges
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. Sind die Vertragsparteien Kaufleute ist das Gericht an unserem Sitz in Siegen zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
§ 10 – Informationen zur Online-Streitbeilegung
Im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflicht weisen wir darauf hin, dass die Europäische Kommission im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@xwords-generator.de
Stand: April 2019